Bundesratsdebatte zum Infrastruktur-Zukunftsgesetz: Beschleunigen, vereinfachen, ermöglichen
In der heutigen Bundesratsdebatte machte Digital- und Infrastrukturminister Steffen Schütz deutlich, warum das Infrastruktur-Zukunftsgesetz ein wichtiger Schritt für schnellere Planung und Umsetzung ist – und weshalb jetzt der nächste Mut zur echten Ermöglichungskultur gefragt ist.
Auch interessant
25 Aug.
Sonderparteitag: 06.09.2026 - 14 Uhr in Erfurt
Aktuelles – Einladung zum Sonderparteitag der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht - Vernunft und Gerechtigkeit - Landesverband Thüringen Sonntag, dem 06.09.2026, ab 14:00 Uhr, Erfurt - genaue Adressdaten entnehmen die Mitglieder bitte der Einladung Rückfragen an info@th.bsw-vg.de Liebes Mitglied! Hiermit laden wir Dich herzlich zu unserem Sonderparteitag nach Erfurt ein. Der Parteitag beginnt am 06.09.2026 um 14:00…
23 Aug.
Auf nach Sangerhausen: Für wirtschaftliche Perspektiven und Frieden!
Aktuelles – Aufruf des BSW-Landesvorstands Thüringen zur Kundgebung gegen die geplante Rüstungsansiedelung In Sangerhausen in Sachsen-Anhalt ist auf rund 130 Hektar die Ansiedlung einer Waffenfabrik geplant. Ein Vorhaben dieser Größenordnung würde die wirtschaftliche Entwicklung der Region auf lange Zeit prägen. Der Landesvorstand des BSW Thüringen unterstützt den Protest gegen die geplante Ansiedelung und ruft dazu auf, sich…
18 Aug.
Austritt aus der Regierung zurückgewiesen | Sonderparteitag wird einberufen
Aktuelles – Pressemitteilung Landesvorstand weist Forderung des Bundesvorstandes zum Austritt aus der Regierung zurück - Sonderparteitag wird einberufen Der Vorstand des Thüringer BSW-Landesverbandes hat in seiner heutigen Sitzung u.a. folgende Beschlüsse mit großer Mehrheit verabschiedet: 1. Auf Basis der Anträge von vier Kreisverbänden beschließt der Landesvorstand die Einberufung eines außerordentlichen Sonderparteitages. 2. Der Landesvorstand hat beschlossen, dem Beschluss…
04 Juli
Erfurt darf nicht zur Bühne geschichtspolitischer Provokation werden
Aktuelles – Der AfD-Bundesparteitag in Erfurt ist mehr als eine parteiinterne Veranstaltung. Er findet in Thüringen statt — exakt 100 Jahre nach dem NSDAP-Reichsparteitag von 1926 im benachbarten Weimar. Dieser historische Bezug darf nicht verharmlost werden. Gerade in Thüringen wissen wir, welche Verantwortung aus der deutschen Geschichte erwächst. Es geht dabei nicht um einfache Gleichsetzungen. Niemand muss…
-
25 Aug. Sonderparteitag: 06.09.2026 - 14 Uhr in Erfurt
Aktuelles – Einladung zum Sonderparteitag der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht - Vernunft und Gerechtigkeit - Landesverband Thüringen Sonntag, dem 06.09.2026, ab 14:00 Uhr, Erfurt - genaue Adressdaten entnehmen die Mitglieder bitte der Einladung Rückfragen an info@th.bsw-vg.de Liebes Mitglied! Hiermit laden wir Dich herzlich zu unserem Sonderparteitag nach Erfurt ein. Der Parteitag beginnt am 06.09.2026 um 14:00…
-
23 Aug. Auf nach Sangerhausen: Für wirtschaftliche Perspektiven und Frieden!
Aktuelles – Aufruf des BSW-Landesvorstands Thüringen zur Kundgebung gegen die geplante Rüstungsansiedelung In Sangerhausen in Sachsen-Anhalt ist auf rund 130 Hektar die Ansiedlung einer Waffenfabrik geplant. Ein Vorhaben dieser Größenordnung würde die wirtschaftliche Entwicklung der Region auf lange Zeit prägen. Der Landesvorstand des BSW Thüringen unterstützt den Protest gegen die geplante Ansiedelung und ruft dazu auf, sich…
-
18 Aug. Austritt aus der Regierung zurückgewiesen | Sonderparteitag wird einberufen
Aktuelles – Pressemitteilung Landesvorstand weist Forderung des Bundesvorstandes zum Austritt aus der Regierung zurück - Sonderparteitag wird einberufen Der Vorstand des Thüringer BSW-Landesverbandes hat in seiner heutigen Sitzung u.a. folgende Beschlüsse mit großer Mehrheit verabschiedet: 1. Auf Basis der Anträge von vier Kreisverbänden beschließt der Landesvorstand die Einberufung eines außerordentlichen Sonderparteitages. 2. Der Landesvorstand hat beschlossen, dem Beschluss…
-
04 Juli Erfurt darf nicht zur Bühne geschichtspolitischer Provokation werden
Aktuelles – Der AfD-Bundesparteitag in Erfurt ist mehr als eine parteiinterne Veranstaltung. Er findet in Thüringen statt — exakt 100 Jahre nach dem NSDAP-Reichsparteitag von 1926 im benachbarten Weimar. Dieser historische Bezug darf nicht verharmlost werden. Gerade in Thüringen wissen wir, welche Verantwortung aus der deutschen Geschichte erwächst. Es geht dabei nicht um einfache Gleichsetzungen. Niemand muss…
Sie haben Fragen?
Welche inhaltlichen Positionen vertritt die neue Partei? Wie kann ich das BSW unterstützen? Wie kann ich Unterstützer oder Förderer werden und was ist der Unterschied? Sicher haben Sie viele Fragen. Wir haben versucht, einen Großteil Ihrer möglichen Fragen zu beantworten und leiten Sie hierzu auf die Website der Bundespartei weiter.