Aktuelles
Stell dir vor, dein Leben wird neu bestimmt – nicht durch dich, sondern durch ein Gesetz.
Von einem Moment auf den anderen könnten Entscheidungen getroffen werden,die deinen Alltag, deine Pläne und deine persönliche Freiheit verändern. Was heute noch selbstverständlich erscheint, kann morgen zur Pflicht werden. Doch wie weit darf das gehen? Und wer setzt die Grenzen? Diese Fragen betreffen nicht nur Einzelne – sie berühren das Fundament unserer Gesellschaft. Jetzt ist…
Zur Wahl der Landesbeauftragten in Thüringen
Der Landesvorstand des BSW Thüringen gratuliert Claudia Democh zur Wahl als Bürgerbeauftragte sowie Dennis Petschner zur Wahl als Behindertenbeauftragter des Freistaats Thüringen. Beide Kandidaten wurden auf Vorschlag des BSW mit großer Mehrheit durch den Thüringer Landtag gewählt. Mit ihrer jeweiligen fachlichen und beruflichen Expertise bringen sie hervorragende Voraussetzungen für diese verantwortungsvollen Aufgaben mit. Claudia Democh…
Nein zum Krieg gegen den Iran! Frieden statt Kriegsinflation! - Kundgebung am 21.03.2026 in Berlin
Am 21. März 2026 fand am Potsdamer Platz in Berlin eine Kundgebung des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) unter dem Motto „Nein zum Krieg gegen den Iran! Frieden statt Kriegsinflation!“ statt. Nach Angaben des BSW (Bund) nahmen rund 2.500 Demonstrantinnen und Demonstranten an der Versammlung teil. Inhaltlich stand der Aufruf zu Frieden, Deeskalation und einem Stopp…
Sag Nein zum Krieg – informiere dich über deine Rechte und die aktuellen sicherheitspolitischen Entwicklungen.
Deutschland steht vor weitreichenden Entscheidungen: Neue US-Raketen sollen stationiert werden, internationale Konflikte eskalieren – und viele Menschen fragen sich, welche Folgen das für Frieden, Sicherheit und unser Land hat. Gleichzeitig wissen nur wenige, dass jeder Mensch das Recht hat, den Kriegsdienst zu verweigern – und wie man dieses Recht praktisch nutzt. In unseren aktuellen Flyern…
Kriegsdienst verweigern: Das BSW hilft dir dabei!
Das BSW hat ein Online-Tool entwickelt, das jungen Männern dabei hilft, den Kriegsdienst zu verweigern. Fragebogen, Tipps für den Antrag und weitere Unterstützungsangebote – das bietet euch das neue Tool. #IchTöteNicht! Wenn das auch deine Überzeugung ist, bist du beim neuen Online-Tool des BSW richtig. Dein Recht, den Kriegsdienst aus Gewissensgründen zu verweigern, ist ein…
Völkerrechtsbruch: Israel und USA greifen den Iran an. Eskalation vermeiden!
Sahra Wagenknecht warnt vor einer dramatischen Eskalation im Nahen Osten und erhebt schwere Vorwürfe gegen die USA, Israel und die europäische Politik. Sie bezeichnet den Angriff auf den Iran als klaren Bruch des Völkerrechts, kritisiert eine westliche Doppelmoral im Umgang mit internationalen Konflikten und fordert ein sofortiges Umdenken in Berlin und Brüssel. Statt weiterer militärischer…
Beschluss des BSW-Parteivorstands zum 4. Jahrestag des Ukraine-Kriegs
Beschluss des Parteivorstands: Das BSW fordert einen sofortigen Waffenstillstand in der Ukraine, den Abbruch der militärischen Eskalationsspirale und die Aufnahme ernsthafter Friedensverhandlungen mit Russland – für Frieden, Souveränität und die Interessen der Menschen in Deutschland und Europa. 1. Das BSW verurteilt den völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine sowie insbesondere jene Kriegshandlungen, die das Leid…
Einigung im Tarifabschluss des öffentlichen Dienstes der Länder
In der Tarifrunde 2026 haben sich die Tarifparteien im öffentlichen Dienst der Länder auf einen neuen Tarifabschluss verständigt. Die Einigung betrifft die Tarifbeschäftigten der Länder (mit Ausnahme Hessens) und hat eine Laufzeit bis Anfang 2028. Entgelterhöhungen Die Vereinbarung sieht eine stufenweise Anhebung der Tabellenentgelte vor: ab April 2026: Erhöhung um 2,8 Prozent, mindestens jedoch 100…
Ist das BSW ein schlechter Verlierer – oder geht es um demokratische Grundprinzipien?
Warum die Klage vor dem Bundesverfassungsgericht auf Neuauszählung der Bundestagswahl mehr ist als Parteipolitik: vier sachliche Gründe, die jeden Demokraten betreffen. Es geht um Auszählungsfehler, Transparenz, ein historisch knappes Ergebnis – und um das Vertrauen in unseren Rechtsstaat. Ist das BSW ein schlechter Verlierer, weil wir vor dem Bundesverfassungsgericht auf eine Neuauszählung der Bundestagswahl klagen?…
Verantwortungslos: am Zalando Standort Erfurt sollen 2.700 Arbeitsplätze wegfallen.
Pressemitteilung 03.02.2026 zur morgigen Aktuellen Stunde „Schließung des Zalando-Standorts in Erfurt“ auf Antrag der BSW-Fraktion Matthias Herzog: „2.700 Mitarbeiter verlieren aus reiner Profitgier ihre Arbeit und Existenzgrundlage. Die Menschen, ihre Schicksale und die Region sind diesem Großkonzern egal.“ Zalando muss Verantwortung für die Beschäftigten übernehmen. Der Konzern verweigerte dem Betriebsrat rechtswidrig die frühzeitige Einbindung und…
Sie haben Fragen?
Welche inhaltlichen Positionen vertritt die neue Partei? Wie kann ich das BSW unterstützen? Wie kann ich Unterstützer oder Förderer werden und was ist der Unterschied? Sicher haben Sie viele Fragen. Wir haben versucht, einen Großteil Ihrer möglichen Fragen zu beantworten und leiten Sie hierzu auf die Website der Bundespartei weiter.