Neustart für Thüringen

Damit sich was ändert.

Sehr geehrte Bürgerin,
sehr geehrter Bürger,

vor wenigen Wochen hat sich das Bündnis Sahra Wagenknecht in Thüringen gegründet. Viele Menschen haben auf diese politische Kraft gewartet und haben ihr bei den Kommunal- und Europawahlen ihre Stimme gegeben. Das BSW steht für Frieden, bessere Bildung, einen leistungsfähigen Staat, soziale Gerechtigkeit und wirtschaftliche Vernunft.

Wir denken nicht in den Kategorien rechts oder links. Stattdessen geben wir den Menschen eine starke Stimme, die häufig nicht oder nicht ausreichend gehört wurden – in den Städten, aber vor allem im ländlichen Raum.

Wir wollen dieses Land verändern, den Stillstand und die Unregierbarkeit beseitigen. Mit Vernunft statt Ideologie. Und mit guten Ideen und Vorschlägen, die das Leben der Menschen besser machen. Die wichtigsten Vorschläge haben wir hier zusammengefasst.

Wenn auch Sie Veränderung wollen, brauchen wir Ihre Stimme. Wir zählen auf Sie!
Herzlichen Dank für Ihre Unterstützung.

Ihre
Sahra Wagenknecht

sowie
Katja Wolf und Steffen Schütz
BSW Landesverband Thüringen

Veranstaltungstour

In Thüringen leiten 5 zentrale Forderungen unser Handeln.

1

Frieden nach innen und außen

2

Bessere Bildung für alle Kinder

3

Leistungsfähiger Staat / Zukunft im ländlichen Raum

4

Soziale Gerechtigkeit / medizinische Versorgung

5

Wirtschaftliche Vernunft und bezahlbare Energie

Thüringen muss wieder Erfolgsgeschichte(n) schreiben.
Das geht nur mit Vernunft und Gerechtigkeit.

1. Frieden nach innen und außen

Gegen Kriegstreiberei und Bevormundung.
Im Bund fallen gerade die letzten militärischen Hemmungen. Politiker der Ampel und CDU wollen uns noch tiefer in den Ukraine-Krieg hineinziehen. Dieser Wahnsinn muss gestoppt werden. Wir sind gegen jede Kriegstreiberei. Aber auch um unseren gesellschaftlichen Frieden ist es nicht gut bestellt. Statt die Freiheit und die Meinung des anderen zu achten, hat sich ein grün-autoritärer Politikstil ausgebreitet, der uns vorschreiben will, wie wir zu leben und zu sprechen haben. Wir sind für mehr Teilhabe und gegen jede staatliche Bevormundung.

  • Mehr Mitsprache von Bürgerinnen und Bürgern innerhalb politischer Prozesse – mehr Bürgerbeteiligung und -kontrolle.
  • 100-Tage-Prüfstand für neue Regelungen, Vorschriften und Verordnungen, in dem Einwände geltend gemacht werden können und das Inkrafttreten verhindert werden kann.
  • Mindestens 50 % aller Stellen im Öffentlichen Dienst und bei Ausschreibungen sollen bei gleicher Qualifikation mit ostdeutschen Bewerbern besetzt werden.
  • Gegen Gender-Wahn und Denkverbote. Für Denk-, Rede- und Pressefreiheit und ehrliche Corona-Aufarbeitung.

2. Bessere Bildung für alle Kinder

Unser Bildungssystem versagt auf ganzer Linie.
Unser Bildungssystem genügt weder im internationalen Vergleich, noch bereitet es unsere Kinder wirklich auf das Leben vor. Das werden wir ändern! Schule muss ein Ort sein, an dem nicht nur Wissen, sondern auch Fähigkeiten und Fertigkeiten vermittelt werden, die Orientierung und Halt fürs Leben geben. Dafür braucht es mehr Geld, bessere Lehrerbildung und mehr Unterstützung. Unsere Kinder sollen nicht pauken, sondern denken lernen und einen guten Start in das Leben nach der Schule haben.

  • Wir wollen Thüringen zum ersten Bundesland machen, in dem Kinder mit dem Verlassen der Grundschule wieder sicher lesen, schreiben und rechnen können.
  • Fokus der Grundschule auf analoges Lernen und die Regeln der deutschen Sprache statt auf Handy und Tablet.
  • Längeres gemeinsames Lernen und kostenloses Mittagessen in Kitas und Grundschulen für alle Kinder.
  • Sprachtests für Kinder ab 3 Jahren, um bei fehlenden Deutsch-Kenntnissen reagieren zu können, z. B. mit einem verpflichtenden Kita- oder Vorschulbesuch.

3. Leistungsfähiger Staat / Zukunft im ländlichen Raum

Für mehr Bürgernähe und deutlich weniger Bürokratie.
Starke Kommunen, eine top ausgerüstete Polizei, eine effektive, deutliche Begrenzung und klare Steuerung von Migration sowie eine bürgernahe Verwaltung. Hier erleben die Menschen unmittelbar, was Freiheit und Demokratie bedeuten. Hier spüren sie, was gut läuft, und müssen erdulden, was schlecht läuft. In Thüringen sind die Probleme offensichtlich: Die Infrastruktur zerbröselt, Kommunen werden immer mehr mit Aufgaben überfordert. Ein deutliches Umsteuern ist nötig. Das gilt auch und besonders für ländliche Gebiete, die sich von der Entwicklung abgeschnitten fühlen.

  • Verwaltung soll möglich machen statt verhindern. Bürger sind keine lästigen Bittsteller. Digitalisierung ist kein Allheilmittel. Menschen brauchen Menschen.
  • Masterplan für Zukunft und Lebensperspektiven auf dem Land – jedem Dorf seinen Begegnungsort.
  • Mehr kommunale Selbstverwaltung. Keine weitere Kommerzialisierung von Kliniken, Energie- und Wasserversorgung und ÖPNV.
  • Bürgernahe und gut ausgestattete Polizei, für sichere Straßen, Plätze und Parks für alle Bürger – mehr Unterstützung und bessere Ausstattung der Strafverfolgungsbehörden.

4. Soziale Gerechtigkeit / medizinische Versorgung

Politik wieder am Gemeinwohl ausrichten.
Millionen Menschen arbeiten hart, um sich und ihren Familien ein gutes Leben zu ermöglichen. Sie halten unsere Gesellschaft am Laufen und zahlen Steuern. Statt Respekt und soziale Sicherheit zu erhalten, ist ihr Leben in den zurückliegenden Jahrzehnten unsicherer und schwerer geworden. Das wollen wir ändern. Mehr bezahlbare Wohnungen, wohnortnahe medizinische Versorgung, gerechte, armutsfeste Renten und mehr Unterstützung für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf sind nur einige unserer Ziele.

  • Keine weitere Privatisierung und Kommerzialisierung von Kliniken, Pflegeeinrichtungen, Wohnungen, Wasser- und ÖPNV-Unternehmen.
  • Wohnortnahe medizinische Versorgung, Bindung medizinischen Fachpersonals an Thüringen durch Förderprogramme.
  • Pflege darf nicht länger eine Armutsfalle sein: Eigenanteil der Heimbewohner darf die Durchschnittsrente nicht übersteigen. Pflegende Angehörige müssen unterstützt werden.
  • Sofortprogramm für sozialen Wohnungsbau sowie Unterstützung für energetische Sanierungen für Hauseigentümer mit geringem Einkommen und Familien.

5. Wirtschaftliche Vernunft und bezahlbare Energie

Industrielle Basis und Mittelstand massiv stärken.
Noch verfügt unser Land über eine solide Industrie und einen erfolgreichen, innovativen Mittelstand. Aber die Rahmenbedingungen haben sich in den letzten Jahren dramatisch verschlechtert. Thüringen hat alle Voraussetzungen, neue Ideen und Ansätze für wirtschaftlichen Erfolg zu entwickeln. Dazu braucht es einen Zukunftsfonds, der die industrielle Basis, Wissenschaft, Kultur, Infrastruktur und den innovativen Mittelstand nachhaltig unterstützt, und eine Befreiung von unnötiger Bürokratie und Regelungswut.

  • Einrichtung eines Zukunftsfonds Industrie und Mittelstand sowie Etablierung eines Förderscouts – Initiative zur Reform des Ausschreibungs- und Vergaberechts.
  • Unbürokratische Verfahren, verlässliche Entscheidungen der Politik, Befreiung von Regulierungshürden und echter Bürokratieabbau, Digitalisierungsoffensive.
  • Mehr Unterstützung für kleine mittelständische Unternehmen in Produktion, Handwerk, Handel, Dienstleistung, Landwirtschaft, Tourismus und anderen Bereichen.
  • Strompreise runter! Reduzierung der Netzentgelte und verbrauchsnahe Strom- und Wärmeerzeugung.
Gegen eine Politik, die die Zukunft unseres Landes gefährdet und die direkte Kriegsgefahr für Deutschland erhöht, haben wir eine neue Partei gegründet: das Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit. Das sind die Prinzipien, die unser Handeln leiten. Wir werben für Ihr Vertrauen.

Am 1.9.

BSW

wählen

Landesvorstand

  • Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin

    Katja Wolf

    Katja Wolf wurde 1976 in Erfurt geboren, machte dort ihr Abitur und studierte an der Fachhochschule Erfurt Soziale Arbeit (Dipl.-Sozialpädagogin). 1999 bis 2012 war sie Mitglied des Thüringer Landtags. 2009 errang sie das Direktmandat. 2004 wurde Katja Wolf außerdem in den Eisenacher Stadtrat gewählt. Bei der Oberbürgermeisterwahl 2012 gewann sie überraschend und wurde 2018 mit 58 % der Stimmen wiedergewählt. Im Stadtrat hatte sie dabei nie eigene Mehrheiten. Trotzdem gelang es ihr, die Stadt wieder finanziell leistungsfähig aufzustellen und vor allem in Schulen und Sporthallen zu investieren. Sie ist Mutter zweier erwachsener Kinder.

  • Landesvorsitzender und Spitzenkandidat

    Steffen Schütz

    Steffen Schütz, geboren 1966 in Eisenach, hat Kommunikationsmethodik in Berlin studiert und dort 1997 seine bis heute bestehende Werbeagentur gegründet. Mit seinem Team hat sich Steffen Schütz auf Markenentwicklung und -führung spezialisiert und namhafte Auftraggeber aus dem In- und Ausland betreut. Unter anderem zeichnet er verantwortlich für das Landeserscheinungsbild Brandenburgs und die Digitalisierungsstrategie des Landes. Ehrenamtlich engagierte sich Steffen Schütz unter anderem als Vorstandsvorsitzender eines Berliner Unternehmensnetzwerks und für die Bewerbung Eisenachs um das Zukunftszentrum Deutsche Einheit. Steffen Schütz ist verheiratet und lebt in Erfurt.

  • Pressesprecher und Spitzenkandidat

    Steffen Quasebarth

    Steffen Quasebarth, Jahrgang 1970, ist seit 1991 Journalist. Er war 32 Jahre Reporter und Anchorman für MDR Thüringen Journal, Reporter für MDR Sachsen und Moderator für Antenne Sachsen. Dazu Sprecher für Dokumentationen, Trailer und Hörbücher, unter anderem für ARD, ZDF, KiKA und andere Sender und Verlage. Er ist ehrenamtlich für den Jugendweiheverein Thüringen e. V. als Festredner unterwegs. Außerdem ist er Inhaber von quasebarth.de und dort Trainer für gewaltfreie Kommunikation, ist Experte für Achtsamkeit und schult Interessierte in Behörden, Institutionen und anderen öffentlichen Einrichtungen. Steffen Quasebarth ist Vater von zwei Töchtern, geschieden, in einer Beziehung lebend.

Kandidatenliste zur Landtagswahl

1. Katja Wolf

Eisenach

Oberbürgermeisterin a.D., Dipl. Sozialpädagogin (FH)

2. Steffen Schütz

Erfurt

Unternehmer, Dipl. Kommunikationsdesigner (FH)

3. Steffen Quasebarth

LK Gotha

Journalist, Kommunikationstrainer

4. Sigrid Hupach

LK Eichsfeld

Dipl. Ingenieurin (FH)

5. Dr. Frank Augsten

LK Weimarer Ld.

Agrarwissenschaftler

6. Dirk Hoffmeister

Jena

Gymnasiallehrer

7. Sven Küntzel

LK Gotha

Polizeibeamter, Dipl.-Verwaltungswirt

8. Tilo Kummer

LK Hildburgh.

Fischerei Dipl. Ingenieur

9. Alexander Kästner

LK Schmal.-Mgn.

Jurist

10. Matthias Herzog

Erfurt

Unternehmer, staatl. gepr. Techniker

11. Nina Behrendt

LK Sömmerda

Wirtschaftsfachwirtin

12. Anke Wirsing

Wartburgkreis

Fachwirtin für Büro- und Projektorganisation

13. Ralph Hutschenreuther

LK Gotha

Jurist

14. Roberto Kobelt

LK Nordhausen

Dipl.Ing. Architekt

15. Dr. Stefan Wogawa

LK Weimarer Ld.

Soziologe, Journalist

16. Gernot Süssmuth

Weimar

Konzertmeister, Dozent

17. Ute Lencer

Weimar

Pädagogin, Geschäftsführerin

18. Robert Henning

LK Nordhausen

Bürgermeister, Gastronom

19. Martin Seeling

Weimar

Diplom-Sozialpädagoge (FH)

20. Lennart Strauß

Erfurt

Masterstudent

21. Jens Zöllner

LK Sömmerda

Tischlermeister

22. Moritz Hintze

Jena

Unternehmer

23. Jannik Hausdörfer

LK Sonneberg

Student

24. Jennifer Schuchardt

LK Weimarer Ld.

Bildungsberaterin B.Sc.

25. Steffi Eschrich

Suhl/Zella-Mehlis

Unternehmerin

26. Tina Rolle

LK Altenburger Ld.

Gastronomin

27. Rainer Kräuter

LK Saalf.-Rudolst.

Polizeibeamter

28. Andreas Behn

Jena

Jurist

29. Patrizia Hertlein

Jena

Juristin

30. Robert Schöne

LK Gotha

Dipl. Finanzwirt (FH)

31. Jörg Lohse

LK Saalf.-Rudolst.

Polizeibeamter

32. Prof. Dr. med. Johannes Nowak

Erfurt

Arzt, Dozent

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