Bundesratsdebatte zum Infrastruktur-Zukunftsgesetz: Beschleunigen, vereinfachen, ermöglichen

Aktuelles
, 30. Januar 2026

In der heutigen Bundesratsdebatte machte Digital- und Infrastrukturminister Steffen Schütz deutlich, warum das Infrastruktur-Zukunftsgesetz ein wichtiger Schritt für schnellere Planung und Umsetzung ist – und weshalb jetzt der nächste Mut zur echten Ermöglichungskultur gefragt ist.

👉 Zum Redebeitrag im Bundesrat

Auch interessant

06 Apr.

Stell dir vor, dein Leben wird neu bestimmt – nicht durch dich, sondern durch ein Gesetz.

Aktuelles – Von einem Moment auf den anderen könnten Entscheidungen getroffen werden,die deinen Alltag, deine Pläne und deine persönliche Freiheit verändern. Was heute noch selbstverständlich erscheint, kann morgen zur Pflicht werden. Doch wie weit darf das gehen? Und wer setzt die Grenzen? Diese Fragen betreffen nicht nur Einzelne – sie berühren das Fundament unserer Gesellschaft. Jetzt ist…

29 März

Zur Wahl der Landesbeauftragten in Thüringen

Aktuelles – Der Landesvorstand des BSW Thüringen gratuliert Claudia Democh zur Wahl als Bürgerbeauftragte sowie Dennis Petschner zur Wahl als Behindertenbeauftragter des Freistaats Thüringen. Beide Kandidaten wurden auf Vorschlag des BSW mit großer Mehrheit durch den Thüringer Landtag gewählt. Mit ihrer jeweiligen fachlichen und beruflichen Expertise bringen sie hervorragende Voraussetzungen für diese verantwortungsvollen Aufgaben mit. Claudia Democh…

24 März

Nein zum Krieg gegen den Iran! Frieden statt Kriegsinflation! - Kundgebung am 21.03.2026 in Berlin

Aktuelles – Am 21. März 2026 fand am Potsdamer Platz in Berlin eine Kundgebung des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) unter dem Motto „Nein zum Krieg gegen den Iran! Frieden statt Kriegsinflation!“ statt. Nach Angaben des BSW (Bund) nahmen rund 2.500 Demonstrantinnen und Demonstranten an der Versammlung teil. Inhaltlich stand der Aufruf zu Frieden, Deeskalation und einem Stopp…

08 März

Sag Nein zum Krieg – informiere dich über deine Rechte und die aktuellen sicherheitspolitischen Entwicklungen.

Aktuelles – Deutschland steht vor weitreichenden Entscheidungen: Neue US-Raketen sollen stationiert werden, internationale Konflikte eskalieren – und viele Menschen fragen sich, welche Folgen das für Frieden, Sicherheit und unser Land hat. Gleichzeitig wissen nur wenige, dass jeder Mensch das Recht hat, den Kriegsdienst zu verweigern – und wie man dieses Recht praktisch nutzt. In unseren aktuellen Flyern…

  • 06 Apr. Stell dir vor, dein Leben wird neu bestimmt – nicht durch dich, sondern durch ein Gesetz.

    Aktuelles – Von einem Moment auf den anderen könnten Entscheidungen getroffen werden,die deinen Alltag, deine Pläne und deine persönliche Freiheit verändern. Was heute noch selbstverständlich erscheint, kann morgen zur Pflicht werden. Doch wie weit darf das gehen? Und wer setzt die Grenzen? Diese Fragen betreffen nicht nur Einzelne – sie berühren das Fundament unserer Gesellschaft. Jetzt ist…

  • 29 März Zur Wahl der Landesbeauftragten in Thüringen

    Aktuelles – Der Landesvorstand des BSW Thüringen gratuliert Claudia Democh zur Wahl als Bürgerbeauftragte sowie Dennis Petschner zur Wahl als Behindertenbeauftragter des Freistaats Thüringen. Beide Kandidaten wurden auf Vorschlag des BSW mit großer Mehrheit durch den Thüringer Landtag gewählt. Mit ihrer jeweiligen fachlichen und beruflichen Expertise bringen sie hervorragende Voraussetzungen für diese verantwortungsvollen Aufgaben mit. Claudia Democh…

  • 24 März Nein zum Krieg gegen den Iran! Frieden statt Kriegsinflation! - Kundgebung am 21.03.2026 in Berlin

    Aktuelles – Am 21. März 2026 fand am Potsdamer Platz in Berlin eine Kundgebung des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) unter dem Motto „Nein zum Krieg gegen den Iran! Frieden statt Kriegsinflation!“ statt. Nach Angaben des BSW (Bund) nahmen rund 2.500 Demonstrantinnen und Demonstranten an der Versammlung teil. Inhaltlich stand der Aufruf zu Frieden, Deeskalation und einem Stopp…

  • 08 März Sag Nein zum Krieg – informiere dich über deine Rechte und die aktuellen sicherheitspolitischen Entwicklungen.

    Aktuelles – Deutschland steht vor weitreichenden Entscheidungen: Neue US-Raketen sollen stationiert werden, internationale Konflikte eskalieren – und viele Menschen fragen sich, welche Folgen das für Frieden, Sicherheit und unser Land hat. Gleichzeitig wissen nur wenige, dass jeder Mensch das Recht hat, den Kriegsdienst zu verweigern – und wie man dieses Recht praktisch nutzt. In unseren aktuellen Flyern…

Sie haben Fragen?

Welche inhaltlichen Positionen vertritt die neue Partei? Wie kann ich das BSW unterstützen? Wie kann ich Unterstützer oder Förderer werden und was ist der Unterschied? Sicher haben Sie viele Fragen. Wir haben versucht, einen Großteil Ihrer möglichen Fragen zu beantworten und leiten Sie hierzu auf die Website der Bundespartei weiter.

Zu den FAQ